Was ist Ostseekooperation?

Warum der Ostseeraum? Vielleicht haben Sie es ja schon selbst bemerkt: in der Ostseeregion, da tut sich etwas! Spätestens mit dem Fall der Mauer und den kurz darauf beginnenden Demokratisierung in vielen Ländern Osteuropas ist es auch ins Bewußtsein der Deutschen gedrungen: Ein Meer kann etwas Verbindendes haben.

Manche zitieren lieber alte Schlagworte wie die alten Zeiten der Hanse, andere sehen es lieber im größeren Zusammenhang der Verständigungsbemühungen vor allem mit Russland - im Ostseeraum kommen viele dieser wichtigen, neuen Entwicklungen zusammen. Viele entdecken bisher kaum bekannte und beachtete Regionen neu, und mit ihnen ihre überraschend reichhaltige Kultur, ihre vielfach gut erhaltenen Traditionen, ihre interessante Geschichte und ihre herrlichen Naturlandschaften.

Natürlich haben nicht alle der neuen Entwicklungen nur positive Auswirkungen: Der Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise, die Natur und Umwelt schont, ist weniger selbstverständlich als uns flotte Werbesprüche oft glauben machen wollen. Die Bemühungen der im wirtschaftlichen Umbruch befindlichen unabhängigen Staaten des östlichen Ostseeraums um Investoren und positiver Handelsbilanz mit der EU führt leider auch zu rasch ansteigendem Verkehrsaufkommen vor allem auf der Straße, zu explosionsartig steigenden Müllbergen als Hinterlassenschaft der Konsumgesellschaft und zu steigendem Flächenverbrauch durch Industrieanlagen, neue Häfen oder Straßenbau. Alte, längst bekannte Probleme, wie die gefährlichen Reste aus der Atomenergienutzung, verseuchte ehemalige Militärgebiete, umweltschädlicher Raubbau an Naturressourcen (Beispiel: Ölschieferabbau in Estland), unzureichende Beseitigung von Giftmüll und in vielen Städten fehlende Kläranlagen, können nur sehr langfristig beseitigt werden.

Die Bemühungen um eine Harmonisierung des Asylrechts in der EU und die neuen Grenzen einer erweiterten EU sollen im Interesse der Allgemeinheit Sicherheit vor Kriminalität und illegalen Einwanderern bringen, bergen aber auch die Gefahr, dass dies zu Lasten von humanitären Standards im Flüchtlingsrechts geschehen könnte.

Die meisten demokratischen Rechte und Freiheiten müssen erst erkämpft und stabilisiert werden, bevor wirklich alle Menschen das Gefühl haben, diese Rechte und Mitwirkungsmöglichkeiten auch aktiv nutzen zu können. Allein schon das Recht auf Information für alle BürgerInnen und Bürger ist auch im Ostseeraum noch keine Selbstverständlichkeit. Übergangssituationen wie schwache Justiz oder häufig wechselnde Regierungen könnten dazu führen, dass Vertrauen in individuelle, demokratische Rechte erst langsam aufgebaut werden muss.

Die wirtschaftlichen Umbrüche bringen nicht allen Wohlstand: neue soziale Gegensätze entstehen, ohne dass staatliche Sicherungssysteme etabliert sind. Viele Menschen, gerade Alte, kinderreiche Familien, Menschen auf dem Lande, soziale Randgruppen und durch Unglücksfälle und chronische Krankheiten Betroffene müssen vielfach in Armut leben, ohne Aussicht auf schnelle Besserung.

Ob persönliche Kontakte, schönes Urlaubserlebnis, ob Sorge um die Umwelt oder Solidarität mit Betroffenen - wir rufen auf zur engagierten Zusammenarbeit von Gleichgesinnten im Ostseeraum!

Siehe auch: Berlin Erklärung

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