Die Nichtregierungsorganisationen der Ostseestaaten streben regelmässige Treffen und verbesserte Arbeitsbedingungen an.
Mit dem NGO FORUM in St.Petersburg vom 19./20. April 2002 fand nach den beiden großen NGO-Veranstaltungen in Kopenhagen (März 2001) und Lübeck (Mai 2001) bereits das dritte ostseeweite Treffen von Nichtregierungsorganisationen im Ostseeraum statt.
Die Überlegungen, wie die begonnenen Aktivitäten und Kontakte weitergeführt werden können, gehen damit in die Richtung eines jährlichen, internationalen Treffens, dass jeweils von dem Land unterstützt wird, das die Ostseeratspräsidentschaft inne hat (als Perspektive: 2004 wird es Estland, 2005 Polen sein).
Am 8.-11. Mai 2003 wird in Turku/Finnland das nächste NGO FORUM stattfinden. Die finnischen NGOs, die diesen Vorschlag schon vor dem Treffen in St. Petersburg mit der finnischen Regierung und auch der Stadt Turku abgesprochen hatten, konnten bereits mit Details aufwarten: Um die Ergebnisse der vorangegangenen NGO Treffen besser auswerten und in künftige Konferenzen die Interessen und Arbeitsschwerpunkte der NGOs der einzelnen Länder besser aufnehmen zu können, wurden zwei internationale Vorbereitungstreffen für Turku bereits terminlich festgelegt: Am 17./18. Oktober 2002 und am 20./21. Februar 2003.
Bis dahin bleibt noch viel zu tun. Die NGOs in den Ostseestaaten müssen auch auf nationaler Ebene Strategien entwickeln, wie die ostseeweite Zusammenarbeit koordiniert und für alle interessierten NGOs nutzbar gemacht werden kann. Informationen müssen in verschiedenen Sprachen aufbereitet und zugänglich gemacht werden – und das alles bisher ohne zusätzliche Projektgelder oder andere gesicherte Finanzierungen. (weitere Informationen)
Da ist es nur logisch, dass sich einige die Finanzierung vom Ostseerat selbst erwarten, bzw. eine entsprechende gemeinsame Initiative der Regierungen begrüßen würden. Immerhin hat für das Petersburger NGO Forum das deutsche Aussenministerium einen Zuschuss aus ausserordentlichen (also einmalig verfügbaren) Mitteln zahlen können. Jedoch: Aus Sicht der Regierungen soll es möglichst bald eine “übersichtliche Struktur” des NGO-Netzwerks im Ostseeraum geben. Die vielfältige, bunte Schar der Initiativen, Interessengruppen und Projekte erscheint manchem Beamten, der an eng abgegrenzte Zuständigkeitsbereiche gewöhnt ist, vielleicht eher bedrohlich und unsicher. Hier muss ein Interessenausgleich gefunden werden: Die an ihren konkreten Themen- und Problemstellungen arbeitenden Nichtregierungsorganisationen werden es sicher nicht zulassen, dass lediglich – wie in Verwaltungskreisen üblich – eine Art “NGO-Ostseeseesekretariat” geschaffen wird, dem aber die Projektmittel zur Unterstützung der NGOs vor Ort fehlen.
Unsere Forderung: Die Lösungsansätze müssen praxisorientiert sein und bleiben!
Hier können Sie einige Texte des NGO FORUMS St. Petersburg einsehen:
a) Ergebnisse der Arbeitsgruppe UMWELTSCHUTZ
b) Rede der Menschenrechtskommissarin des Ostseerats Helle Degn: Zur Situation der NGOs und der Zivilgesellschaft im Ostseeraum
c) Kurzzusammenfassung der Ergebnisse des NGO FORUMS ST. PETERSBURG
d) Appell des NGO FORUMS an das finnische Parlament (gegen den Bau neuer Atomkraftwerke)
e) Teilnehmerliste der NGOs in St. Petersburg
f) Hintergrund: Jurij Dzhibladze, Präsident des Zentrums für Demokratie und Menschenrechte Moskau (selbst nicht Teilnehmer des NGO Forums) beschreibt die Situation der NGOs in Russland
Informationen zu einigen der Veranstalter des BALTIC NGO FORUM 2002 sind auf folgenden Webseiten erhältlich:
Weitere Aktivitäten russischer NGOs
Diskussionsbeiträge zur Situation russischer NGOs und der russischen Ostseeratspräsidentschaft
Russische Prioritäten der CBSS-Präsidentschaft
Im Oktober 2001 trafen sich deutsche NGOs im kleinen schleswig-holsteinischen Örtchen WOHLDE, um über Zielsetzung und Form einer Zusammenarbeit zu Fragen der Ostseekooperation zu beraten. Als wichtigstes Ergebnis wurde die NGO INITIATIVE OSTSEEKOOPERATION gegründet, deren genaue Arbeitsform bei einem 2.Treffen im Dezember 2001 in Berlin weiter diskutiert wurden (Berliner Erklärung).
Diese Berliner Erklärung soll als gemeinsame Richtschnur auch für weitere interessierte Organisationen gelten, die sich anschließen möchten.
Insgesamt 16 TeilnehmerInnen aus Deutschland konnten am NGO FORUM St. Petersburg teilnehmen. Sie alle erklärten sich bereit, in ihren Organisationen und Netzwerken sich ebenfalls für eine Teilnahme am NGO FORUM TURKU 2003 aussprechen zu wollen. Allerdings müssen für dieses Vorhaben zunächst entsprechende Möglichkeiten zur Finanzierung gemeinsamer Projekte, die dies ermöglichen und inhaltlich vorbereiten würden, erkundet werden.
Weitere Informationen sind erhältlich durch Nachricht per Email an post@cbss-ngo.de